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rechtliche

und

finanzielle Fragen

Ein breites Spektrum umfassende Texte:

  1. TitelseiteKompakter Ratgeber für Betroffene, Angehörige, Betreuer und Pflegekräfte, ideal für den Einsatz in der Pflegeberatung:
    Demenzkrank - welche Rechte bleiben: Das müssen Sie tun - so sichern Sie sich ab
    Schlütersche Verlagsanstalt, 96 Seiten, 19,95 €, 15.07.16 (Blick ins Buch)
  2. Rechtliche und finanzielle Hilfen DAlzG 09.02.05
  3. Haftpflichtversicherung bei Demenz: Wer haftet bei Schäden? Rheinische Post 27.06.12
    Haftpflichtversicherung für Demenzkranke halten nicht immer, was sie versprechen Alzheimer Info 3/2012
    Haftpflicht- und Unfallversicherung Wegweiser-Demenz.de
    Streitpunkt Demenzerkrankung in der Privathaftpflicht VersicherungsJournal.de 03.04.12
    Demenzkranke müssen ihren Versicherungsschutz überprüfen dpa 24.02.11
  4. Wer haftet für Schäden? Alzheimer Info 03/2003
  5. Haftpflichtversicherungen übernehmen Schaden bei Demenz häufig nicht myfinanc.eu 10.06.12
  6. Teure Telefonate Bundesgerichtshof 30.08.06
  7. Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt Berliner Morgenpost 05.01.09

  8. XII ZR 98/04 Urteilstext
  9. pdf-Datei (118 KB)Rechtliche Aspekte der Alzheimer-Krankheit - Rechtzeitiges Regeln hilft Unannehmlichkeiten zu vermeiden (Vormundschaftsgerichtliches Verfahren, Betreuungsverfügung, Patiententestament, Altersvorsorgevollmacht, Testament)
  10. pdf-Datei (116 kB)Rechtliche Regelungen Jan. 2014
    In der Neuauflage vom Juni 2013 wurde lediglich vermerkt, dass eine Mitteilungspflicht wegen Gefahrenerhöhung vom Versichererverband verneint wird. Da Menschen mit Demenz - wie kinder auch! - i.d.R. deliktunfähig sind, erkennen viele Haftpflichtversicherungen die Schadensersatzforderung nicht an. Eine Haftpflichtversicherung trotzdem wichtig, weil die Haftpflichtversicherung im Schadensfall den Schadensersatzanspruch - zum Nachteil der Geschädigten - abwehrt.
    Die Zeitschrift "test" vom Juli 2013 (Haftung von Demenzkranken - Eine Sorge weniger) nennt aber mehrere Haftpflichtversicherungen, die für deliktunfähige Menschen mit max. 10.000 € einstehen, also auch dann Schadensersatz leisten, wenn der Schadensverursacher wegen einer Demenz nicht haftbar zu machen ist.
    Der Artikel stellt nicht zweifelsfrei klar, ob die genannten Versicherungen sich in jedem Fall zum Schadensersatz bis zur maximalen Höhe von 10.000 € verpflichten. In jedem Fall bleiben Geschädigte bleiben bei Schäden, die über 10.000 € hinausgehen, zumindest auf einem Teil der verursachten Kosten sitzen. Es gibt in Deutschland noch immer keine Versicherung, die für schadenverursachende Demenzkanke und die durch sie Geschädigkte eine gleichermaßen befriedigende Schadensfallregelung anbietet.
  11. Demenzkranke können durch ihre Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen befreit werden!
    Im Zuge des Gesundheitssystemmodernisierungs-Gesetzes (GMG) werden - laut Deutscher Alzheimer Gesellschaft e.V. - nun auch Demenzkranke als chronisch krank anerkannt. Voraussetzung sei allerdings, dass
    a) wegen der Demenz regelmäßig mindestens einmal im Quartal der Arzt aufgesucht würde und
    b) die Pflegestufe II oder III bewilligt
    bzw. aufgrund der Demenz ein Grad der Behinderung von mind. 60% anerkannt worden sei
    bzw. eine kontinuierliche medizinische Behandlung stattfände, ohne die sich die Lebensqualität dauerhaft verschlechtern würde.
    Chronisch Kranke müssten Zuzahlungen zu Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln sowie die Praxisgebühr nur bis zu einer Summe von 1% ihres Bruttojahreseinkomens bezahlen.
    Danach könnetn sie durch ihre Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen befreit werden.
  12. Kleve: Totschlag: 85-Jähriger in Psychiatrie RP ONLINE 11.01.07

Weitere Unterpunkte zum Thema im AlzheimerForum:

  1. Pflegeversicherung
  2. Betreuungsrecht
  3. Soziale Rechte: Schwerbehindertenausweis, Steuererleichterungen, Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz etc
  4. Ärzte, Kranken-, Sozialversicherung, Behörden
  5. Patiententestament und Betreuungsverfügung, Vorsorge, Sterben, Tod und Trauer
  6. Einwilligungsunfähigkeit
  7. Freiheitsentziehende oder -einschränkende Maßnahmen
  8. Steuerrecht


 

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